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	<title>nodemasters Gedankensphäre &#187; Leyen</title>
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	<description>&#34;Einer neuen Wahrheit ist nichts schädlicher als ein alter Irrtum.&#34;</description>
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		<title>Zensursula Reloaded</title>
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		<pubDate>Tue, 24 Nov 2009 00:01:10 +0000</pubDate>
		<dc:creator>nodemaster</dc:creator>
				<category><![CDATA[Piratenpartei]]></category>
		<category><![CDATA[CDU]]></category>
		<category><![CDATA[Leyen]]></category>
		<category><![CDATA[Piraten]]></category>
		<category><![CDATA[Zensursula]]></category>
		<category><![CDATA[Zugangserschwernisgesetz]]></category>

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		<description><![CDATA[Das Schreckgespennst der Onlinecommunity ist wieder erwacht und bringt seinen unheilvollen Schatten über die Bits und Bytes.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einige Zeit war es still um Frau v. d. Leyen. Nun, da die Ärztin und Mutter noch immer nicht Gesundheitsministerin ist, sondern diesen Posten an die FDP abtreten musste, möchte sie, dass sich die<a title="Netzgemeinde stärker an der Diskussion zum Thema Internetsperren beteiligt" href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Von-der-Leyen-fordert-neue-Wege-in-der-Diskussion-um-Internet-Sperren-867012.html" target="_self"> Netzgemeinde stärker an der Diskussion zum Thema Internetsperren beteiligt</a>. Das hört sich nach einem netten Angebot an. Doch ich persönlich finde, dass diese Dame mittlerweile jegliche politische Glaubwürdigkeit verloren hat. Fassen wir es mal zusammen:</p>
<p><span id="more-493"></span></p>
<ol>
<li> Jegliche kritischen <a href="http://www.stern.de/digital/online/kinderporno-sperre-verfassungsrechtlich-sehr-kritisch-702014.html" target="_blank">Expertenmeinungen</a> zum Thema Internetsperren wurden von Ihr ignoriert. Hierbei handelt es sich insbesondere um verfassungsrelevante Einwände.</li>
<li>Eine <a href="https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860" target="_blank">Petition</a> mit mehr als 134.000 Mitzeichnern wurde von Ihr ignoriert. Die Petenten mit Kinderschändern gleichgesetzt.</li>
<li>Die Meinung der Bürgerrechtler wurde übergangen und die Personen diffamiert.</li>
<li>Frau v. d. Leyen tourte durch das ganze Land, und trichterte den treuen CDU Wählern ein, <a href="http://www.netzpolitik.org/2009/die-demagogie-der-zensursula/" target="_blank">wie böse das Internet sei</a>. Dabei verbreitet sie Unwahrheiten um Ihre Thesen zu stützen.</li>
<li>Es wurden durch Ihr hinwirken <a href="http://chaos-darmstadt.de/cda/news/chaos-computer-club-veroeffentlicht-vertrag-zur-internetzensur-2013-bka-sperrliste-soll-geheim-bleiben" target="_self">geheime Verträge</a> mit Providern geschlossen.</li>
</ol>
<p>Ich weis nicht, wie Ihr das seht, aber ich habe den Eindruck, diese Dialogbereitschaft reicht von Ihr bis zum nächsten Baum. Immerhin sagt sie unumwunden, dass die Netzsperren nicht vom Tisch sind. Jedenfalls glaube ich Ihr mittlerweile kein Wort mehr. Die Art und Weise, wie sie sich mit von Ihrem Weltbild unterscheidenden Ansichten auseinandersetzt ist einer Volksvertreterin nicht würdig, furchtbar anmaßend und überheblich. Ich stelle mir allen ernstes die Frage, weshalb ich mit dieser Frau, die jeglichen Bezug zur Verfassung verloren hat, und unsere Grundrechte mit Füßen tritt in einen Dialog treten sollte?! Doch diese Frage hat sie bisher nicht beantwortet&#8230;</p>
<p>Und was hat die Familienministerin in der letzten Legislaturperiode für die Familien erreicht? Na? Wer weis es? Du? Ja, dann komm doch mal an die Kommentarfunktion und schreib es auf <img src='http://blog.nodemaster.de/wp-includes/images/smilies/icon_biggrin.gif' alt=':-D' class='wp-smiley' /> </p>
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