nodemasters Gedankensphäre

Liebe JuLis,

ich habe soeben Euren so genannten “Arguliner” zur Piratenpartei gelesen. Die bisherigen Erfolge der Piratenpartei sind Euch nicht verborgen geblieben. Neben dem Erfolg bei der Wahlzentrale von StudiVZ haben wir Piraten auch bereits ein anderes recht bedeutendes soziales Netzwerk geentert. Das Karrierenetzwerk Xing wollte zunächst die Piratenpartei ebenfalls außen vor lassen. Jedoch entschied man sich nach bereits zehn Stunden dafür, der Piratenpartei ebenfalls eine Gruppe anzubieten. Das aktuelle Wahlbarometer dort spricht eine deutliche Sprache. Auch hier sind die Piraten mit ca. 1700 Mitgliedern die größte Gruppe. Das sind fast doppelt so viele Mitglieder, wie in der danach folgenden FDP Gruppe, die aktuell ca. 900 Mitglieder hat.

Natürlich verstehe ich, dass dieser Erfolg nicht so bedeutend ist, wie der Erfolg bei StudiVZ. Immerhin haben dort die etablierten Parteien bereits seit geraumer Zeit die Möglichkeit gehabt Anhänger zu mobilisieren. Und dennoch wurden sie von der Piratenpartei innerhalb einer Woche mit einem enormen Abstand überholt. Das dies für Euch schmerzhaft ist, kann ich gut nachvollziehen. Weiterhin schreiben Nils und Hanni:

Die beste Strategie ist, die Piratenpartei gar nicht erst selbst aktiv ins Gespräch zu bringen und dadurch ihren Bekanntheitsgrad weiter zu steigern (keine gemeinsamen Aktionen oder Pressemitteilungen).

Das finde ich, ist ein ziemlich unwürdiges Verhalten für einen Demokraten. Ich für meinen Teil bin in der Debatte um Netzsperren nicht müde geworden immer wieder darauf hinzuweisen, dass die FDP fast geschlossen gegen das Zugangserschwernisgesetz gestimmt hat. Denn leider gab es einige Personen, die das Gegenteil verbreitet haben. Denn nach meiner demokratischen Auffassung gehört es auch dazu offen, ehrlich und wohlwollend mit allen demokratischen Parteien umzugehen.

Wenn Euch das Thema Bürgerrechte wirklich so sehr am Herzen liegt, dann frage ich mich ernsthaft, warum Ihr keine gemeinsamen Aktionen mit den Piraten durchführen möchtet. Natürlich kann man sich mittels Parteien voneinander Abgrenzen, aber in meinen Augen ist ein gemeinsames Ziel viel wichtiger. Und an dieser Stelle verdeutlicht Ihr auch den größten Unterschied zwischen den JuLis (und den etablierten Parteien generell) und der Piratenpartei. Die Piratenpartei versucht optimale Lösungen zu schaffen, und daran so viele Interessengruppen wie möglich zu beteiligen. Ihr dagegen wollt Euch als Partei abgrenzen und im Alleingang die Probleme lösen. Und genau deshalb punktet die Piratenpartei. Wie Aaron König bereits treffend formulierte:

Die Bürger sind nicht Politikverdrossen, sie sind Parteipolitikverdrossen.

Ihr führt unter anderem Burkhard Hirsch und Gerhard Baum an, die innerhalb der FDP die Bürgerrechte glaubhaft vertreten. Und ich muss sagen, ich Zolle beiden meinen größten Respekt und möchte Ihnen meine Anerkennung aussprechen. Doch leider ist die FDP keine Baum- oder Hirsch-Partei, sondern eine Westerwelle-Partei. Und Westerwelle ist in den Augen vieler Wähler jemand, der der CDU hinterherrennt, wie ein kleines Kind dem großen Bruder. Burkhard Hirsch hat dazu übrigens gesagt:

Ich habe es immer für einen schweren Fehler gehalten, dass die FDP sich vor den Wahlen in einer solchen Art festlegt. In einem Mehrparteiensystem müssten die Liberalen in der Lage sein, mit allen demokratischen Parteien zu koalieren.

Ich habe keine Zahlen dazu, aber ich habe den Eindruck, dass die Zahl der “Überläufer” aus anderen Parteien in die Piratenpartei von alten FDPlern dominiert wird. Dies hat natürlich damit zu tun, dass es so viele Schnittpunkte gibt. Der große Unterschied scheint jedoch zu sein, dass die Menschen das Gefühl haben in der Piratenpartei aktiv Einfluss auf die Ausrichtung der Partei zu nehmen. Und dieses Gefühl bietet weder die FDP noch irgendeine andere etablierte Partei. Mit eurem “Arguliner” unterstreicht Ihr diese Meinung nur.

Auf den politischen Veranstaltungen zu Netzsperren, Killerspielen oder generell zu Bürgerrechten habe ich immer wieder Junge Grüne, Grüne, JuSos und SPDler getroffen. Sie alle sind mit der Piratenpartei nicht einer Meinung, aber Sie sind zumindest der Ansicht, dass die Themen der Piratenpartei alle angehen. Sie haben wenigstens den Mumm sich mit einer Grünen, oder Roten Flagge in ein Meer von orangenen Piratenflaggen einzureihen (siehe Bild) und somit ein Zeichen zu setzen. Und dafür haben Sie meinen großen Respekt. Ihr dagegen versucht den Mund zu halten und Euer eigenes Süppchen zu kochen.